Apple und Samsung – eine scheinbar endlose Geschichte wenn es um Patentrechtsstreitigkeiten geht. Beide Unternehmen benötigen sich jedoch gegenseitig, denn Samsung stellt zum Beispiel einen großen Teil der iPad und iPhone Bauteile her. Aus diesem Grund wollte man sich heute mal an einen Tisch setzen und einige der Streitigkeiten aus dem Weg räumen. Dies geschah nun wirklich und siehe da, einige Ansprüche wurden gegenseitig fallen gelassen und man hat gute Kompromisse finden können.

Apple hat entschieden die Hälfte der aktuellen Ansprüche fallen zu lassen, Samsung hat zugestimmt 5 von 12 Patente aus den aktuellen Streitigkeiten zu ziehen. Die Verhandlung dafür findet jedoch trotzdem am 30 July statt. Insgesamt hat Samsung die Ansprüche von 75 auf 15 Fälle reduziert, hier sind dann auch die aktuellen Klagen wegen angeblichen Geschmacksmusterverletzungen dabei. Diese Meldung ist nicht nur für die Anwälte beider Parteien sehr erfreulich sondern macht das ganze wohl auch für das Gericht und die Richter überschaubarer. Ein Haken gibt es bei der Sache dennoch: Da diese Vereinbarungen außergerichtlich getroffen worden sind gibt es für beide Parteien später immer noch die Möglichkeit die Ansprüche erneut zu stellen.